Digitalisierung
Trotz oder vielleicht gerade wegen der Corona-Pandemie stehen in der zweiten Jahreshälfte in Deutschland und Europa wichtige Meilensteine mit Blick auf die Digitalisierung und Cybersicherheit an.
Sommerpause! Im politischen Berlin, in Brüssel und in vielen europäischen Hauptstädten. Zeit, durchzuatmen und für die Herausforderungen der zweiten Halbjahres Kraft zu tanken. Eine gute Zeit, Impulse aufzunehmen und neue Ideen zu entwickeln.
Zurückblickend betrachtet war das erste Halbjahr sehr speziell. Es war unerwartet. Die Corona Pandemie hat uns überrascht. Sie wurde zum zentralen Thema für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Und für jeden einzelnen.
Am ersten Juli hat Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Von langer Hand hatten die Strategen im Bundeskanzleramt und den Bundesministerien Pläne und Programme aufgestellt, diskutiert und verabschiedet. Und dann mit einem Pinselstrich wieder verworfen. Weil sich die Rahmenbedingungen grundlegend geändert haben. Haben sie das wirklich? Natürlich liegt der Schwerpunkt des zweiten Halbjahres auf der Bewältigung der vielschichtigen Folgen und Konsequenzen der Pandemie. Natürlich muss die Europäische Wirtschaft zunächst einmal wieder Fahr aufnehmen. Aber natürlich gibt es nach wie vor und davon unabhängig langfristige politische Zielsetzungen, die es weiter zu verfolgen gilt.
Der Klimawandel nimmt ebenso wenig Rücksicht auf die Pandemie, wie die Nachhaltigkeit plötzlich unwichtig geworden wäre oder die Digitalisierung eine Pause einlegen könnte. Ganz im Gegenteil. Die Pandemie hat einige Entwicklungen verstärkt und an der einen oder anderen Stelle „den Finger in die Wunde gelegt“. Ist Europa fit für das digitale Zeitalter? Nicht erst die Pandemie hat gezeigt, wo und welcher Nachholbedarf besteht. Inmitten der Corona-Pandemie stellt sich eine Frage: Welche Lehren ziehen wir, was ist das digitale Vermächtnis der Corona-Krise?
Noch einmal zurück zur deutschen Ratspräsidentschaft: Tatsächlich spielt die Digitalisierung hier wichtige Rolle, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Ihrer Rede am 8. Juli im Europäischen Parlament deutlich machte. Das ist gut so, denn es gibt viele Baustellen: Natürlich muss ein Wiederaufbauplan beschlossen werden, und der kommende EU-Haushalt. Zudem sind die Weichen für den „Green Deal“ zu stellen und Gesetzgebungen zur Künstlichen Intelligenz, zu Plattformen und Daten sowie Datensicherheit auf den Weg gebracht werden.
„Mir sind fünf Themen in dieser Zeit besonders wichtig“, sagte Bundeskanzlerin Merkel und benannte die Grundrechte, den Zusammenhalt, den Klimaschutz, die Digitalisierung und Europas Verantwortung in der Welt. Es komme darauf an, so die die Kanzlerin weiter, „Europa nachhaltig zu wandeln, wenn wir Europa schützen und bewahren wollen.“ Nur dann werde Europa in einer sich rasant verändernden globalen Ordnung souverän und verantwortungsvoll eine eigene Rolle einnehmen können.
„Entscheidend ist auch der effektive Schutz unserer Demokratien vor Cyberbedrohungen und Desinformationskampagnen.“, stellt Angela Merkel zum Schwerpunkt Digitalisierung fest. Die Demokratie lebe von einer Öffentlichkeit, in der Wissen und Informationen geteilt werden können.
Noch einmal zurück zur Sommerpause. Wir denken, dass es eine gute Zeit ist, zu lesen, Informationen aufzunehmen und zu diskutieren. Und deswegen veröffentlichen wir jetzt auch unsere europäischen Newsletter zur Cybersicherheitspolitik mit Einzelausgaben für Brüssel sowie die Politik in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Mit der ersten Ausgabe der Newsletter hoffen wir, zur richtigen Zeit und mit den richtigen Themen zu kommen: Industrielle Cybersicherheit, Transparenz, die sich verändernde Bedrohungslandschaft in der Corona-Pandemie, digitale Gewalt und vieles mehr. Viel Spaß beim Lesen!
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